Die AfD – Rechte Partei im Deutschen Bundestag?!

Die „Alternative für Deutschland“ zieht aller Wahrscheinlichkeit nach in den nächsten Bundestag ein. Bei aktuellen Umfragen liegt sie bei 8 – 10 % und trotz aller vermuteten „Zerlegungsszenarien“ scheint sie fest in der Parteienlandschaft verankert. Rassismus, Nationalismus, Sozialchauvinismus, konservativer Rollback und offene Verbindung in ein radikales, rechtes Spektrum: mit der AfD formiert sich ein neues rechtes Projekt. Wie umgehen damit?

In einem kurzen Input stellt Hannah Eberle die verschiedenen Strömungen der AfD sowie die (potentielle) Wählerschaft vor. Anschließend werden unterschiedliche Strategiemöglichkeiten, Bündnisorientierung und antifaschistischer Widerstand diskutiert.

Wann?

7.9.2017, 19 Uhr

Wo?

Cafe Mondial, Zum Hussenstein 12, Konstanz

Dieser Vortrag wird organisiert von Input Konstanz und dem Konstanzer Aktionsbündnis gegen die AfD.

 Vortragsflyer (PDF – Download)
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Kundgebung „Gegen die Hetze der AfD – für eine solidarische Gesellschaft!“ in Friedrichshafen

Am 17. August eröffnet die AfD in Friedrichshafen ihren Bundestagswahlkampf am Bodensee mit der Spitzenkandidatin Alice Weidel. 

Das Konstanzer Aktionsbündnis gegen die AfD, das aus über 20 Organisationen und verschiedenen Einzelpersonen besteht, ruft zu einer Protestkundgebung am 17.8.2017, 18 Uhr vor dem Graf Zeppelin Haus, Olgastr. 20 auf, wo die Veranstaltung stattfindet.

Wir sind mit der nationalistischen, rassistischen, antisemitischen, sexistischen und unsozialen Politik der AfD nicht einverstanden!

Mit ihrer smarten, modernen Spitzenkandidatin Alice Weidel versucht die AfD zu verschleiern, dass sie – auch am Bodensee, in Oberschwaben und im Hegau – ein Sammelbecken national-konservativer Kräfte bis hin zu offenen Rassist*innen, Antisemit*innen und Neo-Nazis ist. 

Aktuell sind vor allem die vermeintlich moderaten und sich weltoffen gebenden Funktionsträger*innen in den Medien, obwohl innerhalb der Partei weiterhin offen rechte und rassistische Positionen dominieren.
Ein Blick ins Wahlprogramm zeigt: Die AfD hetzt auch unter Alice Weidel weiterhin unverdrossen gegen Geflüchtete, Homosexuelle, Sozialhilfeempfänger*innen und setzt auf Ausgrenzung und Entsolidarisierung. 

Die AfD versucht, die Gesellschaft zu spalten. Sie ist rassistisch, frauenfeindlich, homophob und autoritär. Sie steht für völkischen Nationalismus, neoliberale Wirtschafts- und Sozialpolitik, sie will einen reaktionären Wandel in der Kultur- und Bildungspolitik, leugnet den Klimawandel und will Atomkraft begünstigen. Antisemitische oder auch Holocaust-relativierende Äußerungen wie etwa durch den Rielasingener AfD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon sind keine Einzelfälle. 

Es bleibt festzuhalten: Etablierte und regierende Parteien haben der AfD u.a. mit rigiden Asylrechtsbeschränkungen Steilvorlagen geliefert. Aktuell ist es aber die AfD, die versucht, den gesamten politischen Diskurs nach rechts zu verschieben. In den letzten beiden Jahren hat die öffentliche Präsenz der AfD dazu geführt, Rassismus und Ausgrenzung zu normalisieren. 

Bereits jetzt sind Forderungen nach Schüssen auf flüchtende Menschen und Kinder sagbar geworden. Bereits jetzt fühlen sich rechte Schläger*innen durch die AfD und die von ihr angezettelten Diskurse in ihrer Meinung bestätigt; Anschläge auf Geflüchtete und Muslime nehmen zu. Ein Wahlerfolg der AfD würde diese Effekte vervielfältigen und es liegt an uns, sie zu verhindern. 

Sorgen wir gemeinsam dafür, dass die AfD an Boden verliert! In Friedrichshafen und anderswo bleibt unsere Antwort auf ihre Hetze:

Der AfD den Wahlkampf so schwer wie möglich machen! Grenzenlose Solidarität statt Ausgrenzung!
Für ein gutes Leben für alle!

ViSdP: Konstanzer Aktionsbündnis gegen die AfD, c/o VVN-BdA Kreisvereinigung, Postfach 102132, Konstanz
https://konstanzeraktionsbuendnis.wordpress.com

Zum Download des Flugblatts: Gegen die rassistische Hetze der AfD – für eine solidarische Gesellschaft (PDF, 644 kB)

!!! Bitte verbreitet den Aufruf so schnell es geht in Euren Sozialen Medien. Es ist nicht viel Zeit bis zum Donnerstag. Bildet Fahrgemeinschaften. Kommt alle !!!

Kundgebung: Keine Abschiebungen nach Afghanistan

Wann

Samstag, 1. Juli 2017, 15 Uhr

Wo

Augustinerplatz, Konstanz

Im Jahr 2016 wurden in Afghanistan so viele Zivilisten wie noch nie zuvor Opfer von Gewalt und das Jahr 2017 hat schon jetzt zahlreiche Menschenleben gekostet. Nach jüngsten Entwicklungen hat sich die aktuelle Situation vor Ort sogar noch weiter verschlimmert.
Dennoch unterscheidet die Bundesregierung aktuell in sichere und unsichere Herkunftsregionen in Afghanistan.
Das Auswärtige Amt skizziert eine völlig andere Situation als die Bundesregierung: „Bombenanschläge, bewaffnete Überfälle und Entführungen gehören seit Jahren in allen Teilen von Afghanistan zum Angriffsspektrum der regierungsfeindlichen Kräfte.“
„Es herrscht Krieg in Afghanistan und die Zivilbevölkerung ist prinzipiell landesweit an Leib und Leben bedroht.“

Am 1.7. wollen wir, Amnesty International Gruppe Konstanz und das Café Mondial Konstanz e.V., gemeinsam und friedlich unsere Opposition gegen diese Politik kund tun. Ab 15 Uhr auf dem Augustinerplatz in Konstanz werden verschiedene Engagierte aus dem Landkreis Konstanz und betroffene afghanische Flüchtlinge über deren aktuelle Lage berichten. Alle, die ein Zeichen gegen Abschiebungen nach Afghanistan setzen wollen oder sich informieren möchten, sind aufgerufen, sich uns anzuschließen!

An die Landesregierung von Baden-Württemberg gerichtet fordern wir:

  • Ein sofortiges Aussetzen der Abschiebungen nach Afghanistan auf der Landesebene.
  • Dass der Ministerpräsident und die Landesregierung sich auch auf Bundesebene für dieses Ziel einsetzen, damit Abschiebungen nach Afghanistan (und in andere Kriegsgebiete) auch auf längere Sicht nicht mehr stattfinden.

Das Thema „Abschiebungen nach Afghanistan“ ist ständig im Fluss und in den letzten Wochen und Monaten in den Medien auch sehr präsent. Wir sind deshalb zuversichtlich mit einer regen Teilnahme, öffentlichem Druck und Petitionen zu einer Politikänderung beitragen zu können.

———- English Version ———

2016 saw unprecedented numbers of civilian casualties in the Afghan Conflict. The number for 2017 are already alarming. Recent developments in the conflict have again raised the security risk for the civilian population.
Nevertheless, the German Federal Government distinguishes „safe“ regions from unsafe ones. This is opposed to the stance of the German Foreign Ministry, which issues travel warnings based on the danger of bombings, ambushes and kidnappings perpetrated by insurgent forces. „There is war in Afghanistant and the civilian population experiences danger to life and limb on a national level.“

On the 1st of July, we, Amnesty International Gruppe Konstanz and Café Mondial Konstanz e.V., call on you to join our protest of the German Government’s deportation policy. We meet at 3 p.m. on the Augustinerplatz in the Center of Konstanz to make our opposition known. We will have speakers from Konstanz as well as Afghani Refugees to shed a light upon the policy and the human element affected by these deportations.

We call on the state government of Baden-Württemberg to:
– Cease deportations to Afghanistan
– Work on the federal level in Berlin to change long term asylum policy. There can never be deportations to Afghanistan in its current state or war zones in general.

Currently, the topic of deportations to Afghanistan is a hot topic in the media. It is for this reason that we are hopeful to contribute through our demonstration towards real and persitent change!

https://www.facebook.com/events/234706833685798

Proteste gegen die AfD Kundgebung am 1.7.2017 in Offenburg

Für den 1. Juli 2017 kündigt sich in Offenburg eine rechtsextreme Kundgebung, ähnlich der PEGIDA-Kundgebungen an. Auf Einladung der Partei Alternative für Deutschland (AfD) sollen der Herausgeber des rechten Compact-Magazins Jürgen Elsässer, der ehemalige Vorsitzende der rechtsextremen Partei “Die Freiheit”, Michael Stürzenberger, der PEGIDA-Mitbegründer Siegfried Däbritz sowie Abgeordnete und Kandidatinnen und Kandidaten der AfD zum Thema “GEZ” sprechen. […]
19 regionale Gruppen und weitere Einzelpersonen rufen dazu auf, „gewaltfrei und entschieden gegen diese rechte Kundgebung auf die Straße zu gehen!“

Poetry Slam gegen die AfD

Wer Hetze sät, wird Slams ernten. Wenn die rechten Populisten der AfD mit plumper Propaganda feuern, reagieren wir charmant: Verspielte Wortakrobatik und bissige Satire bilden bei Slammen gegen Rechts einen Gegenpol zur Brutalrhetorik von Petry, Höcke, von Storch & co.

Wann?

Samstag, 10.6.2017, 21 Uhr

Wo?

JugendKultur e.V. Contrast, Joseph-Belli-Weg 11, Konstanz

Wir stehen vor einer großen Herausforderung: Mit der AfD will im September 2017 eine Partei in den Bundestag einziehen, die für unverhohlen rassistische und ausgrenzende Politik steht. Nicht mit uns!

Auf einer Anti-AfD-Aktionskonferenz wollen wir gemeinsam mit euch Strategien gegen einen Wahlerfolg der AfD entwickeln.

Den Abschluss des Aktionstages bildet die Veranstaltung „Slammen gegen rechts“: 5 Slammer und Slammerinnen tragen ihre Texte und Lieder vor. Mit dabei sind die großartige Musikerin Eva Sauter, der BW-Slam-Finalist Philipp Multhaupt, Filip »mit F« Njezic und Ilja Mirsky; durch den Abend führt Moderator Lukas Schädler.

Setzt mit uns ein Zeichen – gegen verführende Hetze, für inspirierenden Wortwitz.

Organisiert von: linksjugend[’solid] / dielinke.SDS Uni Konstanz zusammen mit dem Konstanzer Aktionsbündnis gegen die AfD

KN goes KA – Keine Zukunft dem Faschismus!

Am 3. Juni wollen Faschisten aus ganz Deutschland durch Karlsruhe-Durlach marschieren und ihren „Tag der deutschen Zukunft“ veranstalten. Wir stellen uns ihnen entgegen.

Der „Tag der deutschen Zukunft“ wird seit 2009 veranstaltet und ist der Versuch, das rechte Lager über verschiedene Spektren hinweg zu einen. Letztes Jahr liefen in Dortmund rund 900 Neonazis, was den TddZ zum derzeit größten Nazi-Aufmarsch der BRD macht.

Auch Karlsruhe, als diesjähriger Aufmarschort, ist nicht zufälllig gewählt, besteht hier seit Februar 2015 mit „Kargida“ und diversen Nachfolgern und Ableger eine gewachsene rechte Szene.

Der beim TddZ zelebrierten „Zukunft“, neuerlichen deutschem Faschismus, wollen wir einen Gesellschaftsentwurf entgegen setzen, in der es keine Rolle spielt, welcher Rasse, Geschlecht oder Klasse man angehört.

Stellen wir uns den Nazis entgegen! Keine Zukunft den Faschisten!

Zugtreffpunkt: 3. Juni 7:15 Uhr Konstanz HBF

Blog mit Aufruf und weiteren Informationen https://notddz.suedwest.mobi/

Infoupdate 1 https://linksunten.indymedia.org/de/node/210678

Infoupdate 2 https://linksunten.indymedia.org/de/node/213267

Quelle: http://oatkn.blogsport.de/

Proteste gegen Höcke -Auftritt in Möhringen / Tuttlingen

Björn Höcke will am 19.5.2017 in der Angerhalle in Möhringen (Nähe Tuttlingen) auftreten. Ein Tuttlinger Bündnis ruft für 18 Uhr direkt vor der Halle zu Gegenprotesten auf. Kommt alle!

http://www.schwaebische.de/region_artikel,-Tuttlinger-organisiert-Demo-gegen-Hoecke-_arid,10666277_toid,705.html

https://linksunten.indymedia.org/de/node/212817

https://rdl.de/beitrag/keine-b-cke-auf-h-cke

Interview mit Hannes Hein (Jusos)

Interview mit der Soziologin Isabell Schön über Höckes Rede von Januar 2017